Herzlich Willkommen zu meinem Newsletter, in dem ich regelmäßig von meiner digital- und wirtschaftspolitischen Arbeit in Berlin und im Rheinisch-Bergischen Kreis berichte. Dieses Mal mit einem Rückblick auf die Sommerpause und einigen Themen aus den ersten Tagen nach der Sommerpause, unter anderem den neuen Rahmenbedingungen der Bundesnetzagentur für die Frequenzvergabe im Mobilfunk, die heute Vormittag veröffentlich wurden und für besseren Mobilfunk vor allem im ländlichen Raum und in der Bahn sorgt.

Viel Spaß bei der Lektüre und herzliche Grüße,

Maik

In Berlin hat die Sitzungszeit wieder begonnen, aber auch in der sogenannten Sommerpause war einiges los. Eines meiner Sommer-Highlights war die Indien-Reise mit Robert Habeck. Das 3-tägige Reiseprogramm führte von Neu-Delhi über Mumbai nach Goa und war mit Terminen dichtgepackt. Unter anderem haben wir uns mit Mitgliedern des indischen Wirtschaftsausschuss ausgetauscht und eine Siemens-Ausbildungswerkstatt besucht. Mehr zur Indien-Reise hier. 

Um die vergangenen zwei Jahre und vor allem unsere Ziele für die nächsten zwei Jahre ging es auch bei unserer Teamklausur. Drei Tage waren alle meine Mitarbeiter*innen in Bergisch Gladbach, um gemeinsam unsere Strategie zu besprechen. Für etwas Abwechslung sorgte der spannende Besuch beim Bergisch Gladbacher Unternehmen Deuta.

Von der Teamklausur ging es dann direkt weiter zur Klausur des erweiterten Fraktionsvorstands und der Klausur der AG Digitales in Berlin. Die neue Sitzungszeit begann mit einem besonders schönen Termin: dem Tag der Ein- und Ausblicke, zu dem jährlich Besucher*innen aus ganz Deutschland eingeladen, den Bundestag von innen kennenzulernen, mit Abgeordneten und Mitarbeiter*innen ins Gespräch zu kommen und hinter die Kulissen der Bundespolitik zu blicken.

Letzte Woche Montag sind wir dann in die erste Haushaltswoche gestartet. Zum Haushalt des Ministeriums für Digitales und Verkehr durfte ich sprechen, meine Rede findet ihr hier. Außerdem haben wir endlich das Gebäudeenergiegesetz beschlossen und den Weg freigemacht für eine klimafreundliche und soziale Wärmewende. Mehr dazu hier. Einen kurzen Video-Rückblick auf die erste Sitzungswoche findet ihr hier.

Die zweite große Reise des Sommers führte mich nicht ganz so weit weg. Eine Woche lang war ich bei meiner Sommerradtour „Bike mit Maik – Politik auf zwei Rädern“ durch den Bezirksverband Mittelrhein unterwegs und habe dort Unternehmen, spannende Projekte und grüne Kreisverbände besuchen. Mehr Infos und Bilder dazu hier.

Auch in Bergisch Gladbach habe ich ein spannendes Unternehmen kennengelernt: der Maschinenbauer Temafa entwickelt und baut Maschinen zur Herstellung und Recycling von Vlies und Naturfasern. Außerdem habe ich den Unverpacktladen Büggel an seinem neuen Standort in Paffrath besucht.  Mein Favorit dort: der Kaffee. Darum habe ich eine Patenschaft für den Kaffee übernommen, mit der ich den Büggel auch jenseits meiner regelmäßigen Einkäufe finanziell unterstütze. Schaut dort mal vorbei, es lohnt sich!

Da sich die Halbzeit der Legislaturperiode nähert, war ich gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Herman-Josef Tebroke beim Bürgerportal Bergisch Gladbach eingeladen, um über unsere Halbzeit-Bilanzen zu sprechen. Die Aufzeichnung findet ihr hier.

Diese Woche habe ich einige spannende Termine im Rheinisch-Bergischen Kreis, unter anderem einen Wahlkreistag in Overath, bei dem ich von Frank Jablonski begleitet werde, der grüner Landtagsabgeordneter aus Köln und in Overath aufgewachsen ist. Und am Freitag geht es dann zum Klimastreik in Bergisch Gladbach. Vielleicht sehen wir uns ja dort? Die folgenden Wochen werde ich dann viel unterwegs sein, in Berlin stehen intensive Haushaltsverhandlungen und viele Sitzungswochen an.

Noch vor der Sommerpause war auch die AG Digitales auf Reise. Drei Tage haben wir in Brüssel verbracht, um digitalpolitische Vorhaben auf EU-Ebene zu beleuchten, grüne Kolleg*innen zu treffen und uns mit der Zivilgesellschaft auszutauschen. Mehr Eindrücke hier.

Heute Vormittag hat die Bundesnetzagentur die neuen Rahmenbedingungen für die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen ab 2026 veröffentlicht. Die neuen Vergabebedingungen, die Diensteanbieterverpflichtung und National Roaming sorgen für besseren Mobilfunkempfang in Stadt und Land und machen den Ausbau nachhaltiger und schneller.

Die gestärkten Versorgungsauflagen sorgen für flächendeckenden Mobilfunkempfang in ganz Deutschland, indem der Fokus auf den sogenannten weißen Flecken – also Funklöchern – liegt. So schaffen wir auch im Digitalen gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Endlich werden die Funklöcher im ländlichen Raum geschlossen! Die Diensteanbieterverpflichtung stärkt den Wettbewerb, da Kund*innen so eine größere Auswahl haben, welchen Mobilfunkanbieter sie verwenden wollen. Und der Wettbewerb ist auch gut für's Netz. Auch im Bereich der Infrastruktur können und müssen wir für mehr Nachhaltigkeit sorgen. Die neuen Vorgaben sehen National Roaming, also die geteilte Nutzung eines Funkmastes mit anderen Betreibern vor. So können zwei Probleme auf einmal gelöst werden: teilen sich mehrere Benutzer*innen eine Antenne, können mehr Menschen von der Netzabdeckung profitieren. Zudem wird die Infrastruktur effizienter genutzt und der Ressourcenverbrauch beim Ausbau minimiert: das ist ein großer Schritt zu mehr Nachhaltigkeit. Mehr dazu hier.

Auch über den Sommer war das Handelsabkommen Mercosur Thema. Anlässlich des EU-Lateinamerika-Gipfels im Juli habe ich für die Wirtschaftswoche einen Gastbeitrag zu grüner Handelspolitik geschrieben, den ihr hier lesen könnt.

Außerdem habe ich auch in diesem Jahr die Gamescom besucht. Hier war die Gamesförderung großes Thema, denn Games sind mittlerweile ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Dabei müssen wir die Gamesförderung nicht nur – wie schon geschehen – verstetigen, sondern auch zielgerichteter einsetzen. Mehr dazu hier.

Ende August hat das federführende Bundesjustizministerium endlich die Eckpunkte für ein notwendiges Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Was bei den nächsten Schritten, vom Referentenentwurf bis zu den Beratungen im Parlament, nun wichtig wird, habe ich hier zusammengefasst.